Fischer plant Nahostreise:
Deutschland "an der Seite
Israels"?
Offensichtlich plant Bundesaußenminister Joschka Fischer noch in diesem
Monat eine weitere Nahostreise, auf der er zwischen den Konfliktparteien
vermitteln will. Nach dem Attentat am Dolphinarium am 1. Juni diesen
Jahres konnte Fischer bereits eine größere Eskalation verhindern.
Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte im ZDF gesagt, dass Fischer "im
August vermutlich noch einmal eine Reise durch die Region unternehmen
werde, um Deutschlands Stimme deutlich zu machen." Das Auswärtige Amt
bestätigte diese Ankündigung bereits letzten Freitag.
Es geht jedoch nicht um eine eigenständige Vermittlerrolle Deutschlands.
Fischers Vorgehen im Juni war stets mit dem EU-Beauftragten für
Außenpolitik, Javier Solana, abgestimmt. Auch Schröder betonte, dass
sich Europa gemeinsam mit den USA weiter um eine friedliche Lösung des
Nahost-Konflikts bemühen werde.
Angesichts des
neuen Anschlages hatte der Zentralrat der
Juden in Deutschland die Bundesregierung aufgefordert, sich stärker als
bisher für den Frieden im Nahen Osten einzusetzen. Paul Spiegel schrieb
dazu in der "Bild am Sonntag": "In diesen Stunden der Gewalt bleibt
Deutschland und seine Regierung aufgerufen, an der Seite Israels zu
stehen und sich noch aktiver als bisher für den Frieden einzusetzen."
Für ihn sei es befremdlich, dass internationale Spitzenpolitiker die
beiden Konfliktparteien stets in einen Topf werfen. Schließlich sei klar
geworden, dass die Durchsetzung von Sicherheit und Ordnung durch
Palästinenser-Präsident Arafat die unabdingbare Voraussetzung für
Friedensverhandlungen sei.
Die Bilder des letzten Anschlages lassen Herrn Spiegels Äußerungen
verstehen, lassen auch die Emotionen und auch Reaktionen in Israel
verstehen. Aber trotzdem: Israel handelt gegen jedes geltende Recht,
wenn als Vergeltung Gebäude zerstört oder aus Prävention Menschen
getötet werden. Und das kann der Bundesaußenminister nicht unterstützen.
Dazu fährt er nicht ins Krisengebiet.
Israel handelt als Besatzungsmacht und demonstrierte bei den jüngsten
Vergeltungsschlägen seine Stärke. Fischer kann und darf dies nicht
unterstützen. Deutschland kann im Rahmen der Europäischen Union eine
wichtige Vermittlerrolle einnehmen. Aber das nur dann, wenn man deutlich
macht, dass derartige Aktionen nicht toleriert werden können, damit die
Spirale der Gewalt endlich ein Ende findet.
a.u. / haGalil onLine 13-08-2001 |