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Fischer plant Nahostreise:
Deutschland "an der Seite Israels"?

Offensichtlich plant Bundesaußenminister Joschka Fischer noch in diesem Monat eine weitere Nahostreise, auf der er zwischen den Konfliktparteien vermitteln will. Nach dem Attentat am Dolphinarium am 1. Juni diesen Jahres konnte Fischer bereits eine größere Eskalation verhindern.

Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte im ZDF gesagt, dass Fischer "im August vermutlich noch einmal eine Reise durch die Region unternehmen werde, um Deutschlands Stimme deutlich zu machen." Das Auswärtige Amt bestätigte diese Ankündigung bereits letzten Freitag.

Es geht jedoch nicht um eine eigenständige Vermittlerrolle Deutschlands. Fischers Vorgehen im Juni war stets mit dem EU-Beauftragten für Außenpolitik, Javier Solana, abgestimmt. Auch Schröder betonte, dass sich Europa gemeinsam mit den USA weiter um eine friedliche Lösung des Nahost-Konflikts bemühen werde.

Angesichts des neuen Anschlages hatte der Zentralrat der Juden in Deutschland die Bundesregierung aufgefordert, sich stärker als bisher für den Frieden im Nahen Osten einzusetzen. Paul Spiegel schrieb dazu in der "Bild am Sonntag": "In diesen Stunden der Gewalt bleibt Deutschland und seine Regierung aufgerufen, an der Seite Israels zu stehen und sich noch aktiver als bisher für den Frieden einzusetzen." Für ihn sei es befremdlich, dass internationale Spitzenpolitiker die beiden Konfliktparteien stets in einen Topf werfen. Schließlich sei klar geworden, dass die Durchsetzung von Sicherheit und Ordnung durch Palästinenser-Präsident Arafat die unabdingbare Voraussetzung für Friedensverhandlungen sei.

Die Bilder des letzten Anschlages lassen Herrn Spiegels Äußerungen verstehen, lassen auch die Emotionen und auch Reaktionen in Israel verstehen. Aber trotzdem: Israel handelt gegen jedes geltende Recht, wenn als Vergeltung Gebäude zerstört oder aus Prävention Menschen getötet werden. Und das kann der Bundesaußenminister nicht unterstützen. Dazu fährt er nicht ins Krisengebiet.

Israel handelt als Besatzungsmacht und demonstrierte bei den jüngsten Vergeltungsschlägen seine Stärke. Fischer kann und darf dies nicht unterstützen. Deutschland kann im Rahmen der Europäischen Union eine wichtige Vermittlerrolle einnehmen. Aber das nur dann, wenn man deutlich macht, dass derartige Aktionen nicht toleriert werden können, damit die Spirale der Gewalt endlich ein Ende findet.

a.u. / haGalil onLine 13-08-2001

 


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