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Kundgebung gegen Terror:
Gegen Antisemitismus und Antizionismus

Presseerklärung des Bündnisses gegen Antisemitismus und Antizionismus:

"Die Selbstmordanschläge in Afula, Hadera, Haifa, und Jerusalem, bei denen in der vergangenen Woche 31 Israelis auf grausame Weise getötet und über 300 schwer verwundet wurden, zeigen unmissverständlich: Jihad, Hamas und andere palästinensische Organisationen wollen auf Dauer eine friedliche Lösung des Nahost-Konflikts boykottieren. Sie haben bereits angekündigt, dass neue "Operationen", dass neue Massaker folgen werden. Ihr erklärtes Ziel ist und bleibt die Vernichtung Israels.

Die palästinensische Autonomieverwaltung unter Yassir Arafat lässt diese Organisationen frei agieren. Die Attentäter kommen nicht nur aus islamistischen Gruppierungen, sondern auch aus Arafats Fatah und dem Sicherheitsdienst der Palästinensischen Autonomieverwaltung. Bewusst lässt die Autonomieverwaltung unter Arafat solchen antisemitischen Mordaktionen freien Lauf, um den Konflikt zu eskalieren, und so erhöhten internationalen Druck auf Israel zu erreichen. 

Hoffte die israelische Regierung nach dem 11. September noch auf internationales Verständnis für ihren Kampf gegen den palästinensischen Terror, musste sie schon wenig später feststellen, dass die USA um eines breiten Bündnisses mit aggressiv antisemitischen Regimen der arabischen Liga willen, auf eine deutliche Unterstützung Israels verzichtet. Die EU und allen voran Deutschland sind ohnehin darum bemüht, sich als "ehrlicher Makler" bei den arabischen Staaten zu präsentieren und die vergleichsweise pro-israelischen USA als Ordnungsmacht zu ersetzen.

In der deutschen Öffentlichkeit wird die israelische Politik in einer merkwürdigen Verdrehung von Ursache und Wirkung zunehmend für den gegen sie gerichteten islamistischen Terror verantwortlich gemacht. Das staatsoffizielle Holocaust-Gedenken, das mit dem Bau des Holocaust-Mahnmals und der Einweihung des Jüdischen Museums neue Höhepunkte erreicht, ist längst folgenlos für eine Beurteilung der Lage Israels: "eine moralisch legitimierte Staatsgründung mit unmoralischen Konsequenzen" (SZ 4.12.01). Man ist stets um "Ausgewogenheit" angesichts der "Gewaltspirale" bemüht.

In Punkto Israel ist die Linke selten besser als ihr bürgerlicher Konterpart: In der taz wird die Hamas als seriöser Akteur im Nahostgeschehen präsentiert und auf linken Demonstrationen werden Leute mit Israelfahnen verprügelt. 

Wir rufen auf, Solidarität mit Israel und eine scharfe Kritik am antisemitischen Terror und seinen deutschen Verharmlosern und Rechtfertigern öffentlich zu bekunden.

Samstag 8. Dezember, 12.00 Uhr

 vor der Berliner Außenstelle der Palästinensischen Generaldelegation
Wöhlertstraße 1
U6-Schwarzkopfstraße 

ViSdP Bündnis gegen Antisemitismus und Antizionismus

 hagalil.com / 07-12-2001

 


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