Nach der Stichwahl in Frankreich:
Le Pen ist noch nicht ausgestanden

Das Gespenst Le Pen ist an Europa vorbeigerauscht - vorerst. Der Wahlerfolg des Rechtsextremen hat eine erstaunliche Auswirkung auf die Stichwahl genommen: Nie zuvor stand man im Frankreich der Fünften Republik so geschlossen gegen einen Politiker. Millionen Franzosen hatten zwei Wochen lang gegen Le Pen demonstriert und mobilisiert.

Der Ausgang der Stichwahl war dann auch im voraus für alle klar, Chirac gewann nicht unerwartet mit 82%. Doch was bedeuten die Ereignisse der vergangenen Wochen für die Zukunft? Könnte die Front Nationale in den kommenden Parlamentswahlen wieder mit Fraktionsstärke ins Parlament gelangen?

Für viele Wähler ist Jacques Chiracs Sieg nicht das beste Ergebnis, daß sie sich vorstellen können, dennoch natürlich das kleinere und einzig annehmbare Übel. Die Folge ist in jedem Fall ein Schwenk nach Rechts. Neuer Premierminister wird der Rechtsliberale Jean-Pierre Raffarin. Bis zu den Parlamentswahlen im Juni wird er eine konservative Regierung führen. Durch die Ernennung Raffarins bindet Chirac die anderen Parteien der gemäßigten Rechten in seine Regierung ein.

Doch die Wahlen haben eindeutig gezeigt, daß die Rechtsextremen in Frankreich eine zentrale politische Kraft geworden sind. Diese Tatsache läßt sich nicht mit Worten, Appellen an die Moral und Entrüstung beheben. Nur wenn die tatsächlichen Probleme, die den Rechtsruck auslösen bearbeitet werden, kann der Rechtsextremismus besiegt werden. Die kommenden Regierungen müssen also ihre Hausaufgaben gut machen, denn Le Pen lauert weiter in einer Ecke.

 aue / hagalil.com / 06-05-2002