Erleichterung in
Durban:
Anti-Rassismus-Konferenz
beendet
Nun ist es also doch noch
geglückt. Am vergangenen Samstag ging die Anti-Rassismus-Konferenz der
Vereinten Nationen erfolgreich zu Ende. Die Delegierten mussten einen
Tag Überstunden machen bis die Abschlusserklärung und ein
Aktionsprogramm angenommen wurden. Nach tagelangem Ringen um die
umstrittene Formulierung zum Nahost-Konflikt und zur Schuldanerkennung
für Sklaverei und Kolonialismus, konnte in Durban doch noch ein
Kompromiss gefunden werden.
Im Folgenden einige Abschnitte aus der Abschlusserklärung:
"Wir sind uns der Tatsache
bewusst, dass die Menschheitsgeschichte als Ergebnis grober
Menschenrechtsverletzungen voll von gravierenden Gräueltaten ist, und
glauben, dass man zur Vermeidung künftiger Tragödien durch die Besinnung
auf die Geschichte lernen kann. Wir rufen in Erinnerung, dass der
Holocaust niemals vergessen werden darf. Aufs Tiefste betroffen, stellen
wir religiöse Intoleranz gegen bestimmte Glaubensgemeinschaften sowie
das Aufkommen feindlicher Handlungen und Gewalt gegen solche
Gemeinschaften wegen ihres religiösen Glaubens und ihrer rassischen oder
ethnischen Abstammung in diversen Teilen der Welt fest, was vor allem
ihr Recht auf freie Glaubensausübung beschneidet."
"Wir stellen auch mit größtem
Bedauern die Zunahme von Antisemitismus und Islamfeindschaft in
verschiedenen Teilen der Welt fest, sowie das Aufkommen rassistischer
und gewalttätiger Bewegungen, die auf Rassismus und diskriminierenden
Vorstellungen gegen Juden, Muslime und arabische Gemeinschaften
basieren."
"Wir sind uns bewusst, dass die
Menschheitsgeschichte voll von schrecklichen Fehlern ist, die durch
Mangel an Respekt vor der Gleichheit der Menschen verursacht wurden, und
stellen alarmiert die Zunahme solcher Praktiken in verschiedenen Teilen
der Welt fest; wir drängen die Menschen vor allem in
Konfliktsituationen, von rassistischer Hetze, Sprache und negativen
Stereotypen abzulassen."
"Wir sind besorgt über die Leiden
der Palästinenser unter fremder Besatzung. Wir erkennen das unabdingbare
Recht der Palästinenser auf Selbstbestimmung und Errichtung eines
unabhängigen Staates an; und wir erkennen das Recht auf Sicherheit für
alle Staaten der Region an, einschließlich Israels, und rufen alle
Staaten zur Unterstützung des Friedensprozesses auf, um ihn zu einem
schnellen Abschluss zu bringen.
"Wir rufen zu einem gerechten,
umfassenden und dauerhaften Frieden in der Region auf, in der alle
Menschen nebeneinander existieren sollen und Gleichheit, Gerechtigkeit
sowie international anerkannte Menschenrechte und Sicherheit genießen.
Wir erkennen das Recht der Flüchtlinge auf freiwillige Rückkehr in ihre
Häuser und Besitztümer in Würde und Sicherheit an, und drängen alle
Staaten, eine solche Rückkehr zu ermöglichen."
Israels Reaktion auf den Abschluss der Antirassimus-Konferenz in
Durban
Jerusalem, den 9. September 2001 (mitgeteilt durch den
Sprecher des Außenministeriums) - Israel bedauert, dass eine
Weltkonferenz, deren erklärtes Ziel es war, Wege des Umgangs mit einem
universalen Phänomen, das Millionen Menschen weltweit Leid verursacht,
zu erörtern, sich statt dessen auf einen spezifischen politischen
Konflikt konzentrierte, der nichts mit Rassismus zu tun hat.
Gleichzeitig gibt Israel seiner Genugtuung darüber Ausdruck,
dass diejenigen Klauseln, die Anschuldigungen und Hetzparolen gegen Israel
enthielten, von der Abschlussresolution der Konferenz entfernt wurden. Durch
diese Haltung wehrte die Welt die von den extremistischen arabischen Staaten
unternommenen Versuche ab, die Konferenz inhaltlich zu kontrollieren und sie
ihrem Zweck zu entfremden, indem sie zu einer Plattform der Verunglimpfung
Israels und des jüdischen Volkes gemacht werden sollte. Die in Durban in unserer
Abwesenheit nach dem gemeinsamen Abzug der israelischen und der
US-Delegation verabschiedete Resolution ist nicht ideal und wurde von uns
missbilligt. Sie unterscheidet sich jedoch wesentlich von den gehässigen
Resolutionen, welche die extremistischen Staaten verabschieden wollten. Die
nicht-demokratischen Staaten sind bei der Konferenz mit ihrem Versuch
gescheitert, der aufgeklärten Welt hinsichtlich der Menschenrechte ihre Lesart
zu diktieren und waren nicht in der Lage, die Konferenz in ein absurdes Theater
zu verwandeln.
Der zum richtigen Zeitpunkt erfolgte Abzug der Delegationen Israels und der USA
stellte einen Wendepunkt im Verlauf der Konferenz dar. Dieser hat viele andere
Staaten ermutigt, gegen arabische und islamische Bestrebungen, die Konferenz zu
übernehmen, zu protestieren und dazu beigetragen, diese wieder auf einen
konstruktiven Kurs zu bringen. Israel war in seinen Bemühungen erfolgreich,
andere Länder von jedem Kontinent zu überzeugen, sich zusammenzuschließen, um
der Absicht, Israel den Prozess zu machen, eine Niederlage zu bereiten.
Außenminister Shimon Peres erklärte am Samstag Abend, dass zum ersten Mal die
automatische anti-israelische Mehrheit aufgebrochen wurde. Dies kann Israels
Streben nach Frieden sowie seinem konsequenten Eintreten für die
grundsätzlichsten Prinzipien zugeschrieben werden. Minister Peres gab seiner
Dankbarkeit gegenüber den USA für deren eindeutige Unterstützung Israels
Ausdruck und hob die kooperative Haltung der EU-Staaten sowie die Unterstützung
eines großen Blocks von Ländern Lateinamerikas, Osteuropas, Nord- und
Mittelamerikas und im pazifischen Raum hervor.
Der stellvertretende Außenminister, Rabbiner Michael Melchior, erklärte, dass
die gesamte Welt sich mit Abscheu dem Geist des Hasses widersetzt habe, der
hinter dem arabischen Versuch stand, internationale Unterstützung für Judenhass
und das Bestreben, Israel die Legitimation zu entziehen, zu gewinnen.
haGalil onLine
10-09-2001 |