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Erleichterung in Durban:
Anti-Rassismus-Konferenz beendet

Nun ist es also doch noch geglückt. Am vergangenen Samstag ging die Anti-Rassismus-Konferenz der Vereinten Nationen erfolgreich zu Ende. Die Delegierten mussten einen Tag Überstunden machen bis die Abschlusserklärung und ein Aktionsprogramm angenommen wurden. Nach tagelangem Ringen um die umstrittene Formulierung zum Nahost-Konflikt und zur Schuldanerkennung für Sklaverei und Kolonialismus, konnte in Durban doch noch ein Kompromiss gefunden werden.

Im Folgenden einige Abschnitte aus der Abschlusserklärung:

"Wir sind uns der Tatsache bewusst, dass die Menschheitsgeschichte als Ergebnis grober Menschenrechtsverletzungen voll von gravierenden Gräueltaten ist, und glauben, dass man zur Vermeidung künftiger Tragödien durch die Besinnung auf die Geschichte lernen kann. Wir rufen in Erinnerung, dass der Holocaust niemals vergessen werden darf. Aufs Tiefste betroffen, stellen wir religiöse Intoleranz gegen bestimmte Glaubensgemeinschaften sowie das Aufkommen feindlicher Handlungen und Gewalt gegen solche Gemeinschaften wegen ihres religiösen Glaubens und ihrer rassischen oder ethnischen Abstammung in diversen Teilen der Welt fest, was vor allem ihr Recht auf freie Glaubensausübung beschneidet."

"Wir stellen auch mit größtem Bedauern die Zunahme von Antisemitismus und Islamfeindschaft in verschiedenen Teilen der Welt fest, sowie das Aufkommen rassistischer und gewalttätiger Bewegungen, die auf Rassismus und diskriminierenden Vorstellungen gegen Juden, Muslime und arabische Gemeinschaften basieren."

"Wir sind uns bewusst, dass die Menschheitsgeschichte voll von schrecklichen Fehlern ist, die durch Mangel an Respekt vor der Gleichheit der Menschen verursacht wurden, und stellen alarmiert die Zunahme solcher Praktiken in verschiedenen Teilen der Welt fest; wir drängen die Menschen vor allem in Konfliktsituationen, von rassistischer Hetze, Sprache und negativen Stereotypen abzulassen."

"Wir sind besorgt über die Leiden der Palästinenser unter fremder Besatzung. Wir erkennen das unabdingbare Recht der Palästinenser auf Selbstbestimmung und Errichtung eines unabhängigen Staates an; und wir erkennen das Recht auf Sicherheit für alle Staaten der Region an, einschließlich Israels, und rufen alle Staaten zur Unterstützung des Friedensprozesses auf, um ihn zu einem schnellen Abschluss zu bringen.

"Wir rufen zu einem gerechten, umfassenden und dauerhaften Frieden in der Region auf, in der alle Menschen nebeneinander existieren sollen und Gleichheit, Gerechtigkeit sowie international anerkannte Menschenrechte und Sicherheit genießen. Wir erkennen das Recht der Flüchtlinge auf freiwillige Rückkehr in ihre Häuser und Besitztümer in Würde und Sicherheit an, und drängen alle Staaten, eine solche Rückkehr zu ermöglichen."

Israels Reaktion auf den Abschluss der Antirassimus-Konferenz in Durban

Jerusalem, den 9. September 2001 (mitgeteilt durch den Sprecher des Außenministeriums) - Israel bedauert, dass eine Weltkonferenz, deren erklärtes Ziel es war, Wege des Umgangs mit einem universalen Phänomen, das Millionen Menschen weltweit Leid verursacht, zu erörtern, sich statt dessen auf einen spezifischen politischen Konflikt konzentrierte, der nichts mit Rassismus zu tun hat.

Gleichzeitig gibt Israel seiner Genugtuung darüber Ausdruck, dass diejenigen Klauseln, die Anschuldigungen und Hetzparolen gegen Israel enthielten, von der Abschlussresolution der Konferenz entfernt wurden. Durch diese Haltung wehrte die Welt die von den extremistischen arabischen Staaten unternommenen Versuche ab, die Konferenz inhaltlich zu kontrollieren und sie ihrem Zweck zu entfremden, indem sie zu einer Plattform der Verunglimpfung Israels und des jüdischen Volkes gemacht werden sollte. Die in Durban in unserer Abwesenheit  nach dem gemeinsamen Abzug der israelischen  und der US-Delegation verabschiedete Resolution ist nicht ideal und wurde von uns missbilligt. Sie unterscheidet sich jedoch wesentlich von den gehässigen Resolutionen, welche die extremistischen Staaten verabschieden wollten. Die nicht-demokratischen Staaten sind bei der Konferenz mit ihrem Versuch gescheitert, der aufgeklärten Welt hinsichtlich der Menschenrechte ihre Lesart zu diktieren und waren nicht in der Lage, die Konferenz in ein absurdes Theater zu verwandeln.

Der zum richtigen Zeitpunkt erfolgte Abzug der Delegationen Israels und der USA stellte einen Wendepunkt im Verlauf der Konferenz dar. Dieser hat viele andere Staaten ermutigt, gegen arabische und islamische Bestrebungen, die Konferenz zu übernehmen, zu protestieren und dazu beigetragen, diese wieder auf einen konstruktiven Kurs zu bringen. Israel war in seinen Bemühungen erfolgreich, andere Länder von jedem Kontinent zu überzeugen, sich zusammenzuschließen, um der Absicht, Israel den Prozess zu machen, eine Niederlage zu bereiten.

Außenminister Shimon Peres erklärte am Samstag Abend, dass zum ersten Mal die automatische anti-israelische Mehrheit aufgebrochen wurde. Dies kann Israels Streben nach Frieden sowie seinem konsequenten Eintreten für die grundsätzlichsten Prinzipien zugeschrieben werden. Minister Peres gab seiner Dankbarkeit gegenüber den USA für deren eindeutige Unterstützung Israels Ausdruck und hob die kooperative Haltung der EU-Staaten sowie die Unterstützung eines großen Blocks von Ländern Lateinamerikas, Osteuropas, Nord- und Mittelamerikas und im pazifischen Raum hervor.

Der stellvertretende Außenminister, Rabbiner Michael Melchior, erklärte, dass die gesamte Welt sich mit Abscheu dem Geist des Hasses widersetzt habe, der hinter dem arabischen Versuch stand, internationale Unterstützung für Judenhass und das Bestreben, Israel die Legitimation zu entziehen, zu gewinnen.

haGalil onLine 10-09-2001

 


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