Fischer Friedensfürst
Der Außenminister trifft in Nahost auf ein Vakuum
und kann deshalb mit kleinen Erfolgen rechnen

Von Thorsten Schmitz

Der neue US-Nahostbeauftragte William Burns macht in der Region durch seine Abwesenheit von sich reden. Er war vor drei Monaten das letzte Mal im Auftrag seines Präsidenten George W. Bush in Jerusalem und Ramallah. Bewirkt hat Burns nichts. Ohnehin wollen sich die USA nicht mit fehlgeschlagenen Vermittlungsbemühungen blamieren. Auch die EU hält sich raus und begnügt sich mit bloßen Appellen. Doch es herrscht seit fast elf Monaten Krieg, und das Vakuum, das Bush und EU durch ihre Untätigkeit schaffen, wird zusehends größer.

Israel und die Palästinenser haben alles Vertrauen zerstört. Es sprechen die Waffen. Die Region sieht sich einem Abnutzungskrieg ausgesetzt, der kein baldiges Ende verspricht. Premierminister Ariel Scharon sagt, ein Frieden sei derzeit nicht erreichbar. In dieser hoffnungsleeren Situation schlägt Joschka Fischers Stunde. Der Außenminister vermag allein schon durch bloße Präsenz den Weg zum Abgrund zu verlängern. Erinnert sei an den 1. Juni, als ein palästinensischer Selbstmordattentäter sich und 21 junge Israelis vor einer Diskothek in Tel Aviv und in Sichtweite von Fischers Hotelbalkon in die Luft sprengte. Am Morgen danach war Fischer noch vor allen israelischen Politikern am Anschlagsort und legte Blumen nieder. Dafür zollte Israel ihm Respekt. Wenige Stunden später gelang Fischer in einem diplomatischen Feuerwehreinsatz – zu dem ihm USA und EU alle Rückendeckung erteilt hatten –, einen Vergeltungsschlag Israels zu verhindern und das Ja von Palästinenserpräsident Jassir Arafat zu einem Waffenstillstand zu ertrotzen.

Zurzeit kann man Israel und die Palästinenser nicht sich selbst überlassen. Deshalb ist Fischer nach zweieinhalb Monaten nun zurückgekehrt. Und siehe da: Schon wieder bewegt sich etwas. Noch bevor er mit Schimon Peres zusammenkam und den israelischen Außenminister unter anderem zur Zahlung ausstehender Steuervergütungen an die Palästinenser aufforderte, erlaubte Israel die Einreise mehrerer tausend palästinensischer Arbeiter nach Israel. Es ist eine Geste, die Israel als Zeichen guten Willens verkauft, die in Wahrheit aber auf Druck von EU und USA zu Stande kommt. Dass Fischer nun Arafat und Peres nach Berlin eingeladen hat, verdeutlicht ebenfalls, dass man beide Parteien zum Dialog bewegen kann. Es zeigt außerdem Deutschlands wachsenden Einfluss ausgerechnet im Nahen Osten, einer Region, aus der man sich bislang aus historischen Gründen herauszuhalten versucht hat.

In Israel wird die Kritik an der Abwesenheit der USA immer lauter – und Fischer sieht sich von den Medien als Heilsbringer dargestellt. Er erntet viel Lob, man erhofft sich durch sein Engagement ein Ende der Gewalt, viel zu verlieren hat er auch nicht. Selbstverständlich wird ein Treffen von Peres und Arafat in Berlin keinen Frieden bringen. Aber Fischer könnte es als Auftakt nutzen, um seinen Einsatz als Nahostbeauftragter zu institutionalisieren. Schließlich genießt Deutschland auch in der arabischen Welt einen guten Ruf. Die neue Rolle stünde dem Außenminister gut an.

haGalil onLine 22-08-2001