|
Peres in Kairo:
Waffenruhe im Nahen Osten?
Die Palästinenser ließen gestern Abend über den ägyptischen Präsidenten Hosni
Mubarak ein Angebot zur Waffenruhe an Israel unterbreiten. Sollte diese
Waffenruhe von beiden Seiten für mindestens vier Wochen respektiert werden,
könne man neue diplomatische Gespräche beginnen, so Mubarak in Kairo.
Während jedoch Mubarak nach einem Treffen mit dem israelischen Außenminister
Shimon Peres bekannt gab, dass dieser das Angebot angenommen habe, betonte Peres
später, man habe über die Waffenruhe lediglich diskutiert. Man habe sich noch
nicht über die konkreten Maßnahmen, die für eine Umsetzung der Feuerpause
notwendig wären, einigen können, sagte Peres. Israel halte nur eine längere
Waffenruhe von drei Monaten vor der Aufnahme von Verhandlungen für sinnvoll.
Peres zeigte sich jedoch sehr zufrieden darüber, dass Mubarak Israels Prinzip,
keine Verhandlungen zu führen so lange die gewaltsamen Auseinandersetzungen
weiter gehen, akzeptiert habe.
Die Umsetzung einer Waffenruhe wird auch von Seiten der Palästinenser schwer
durchführbar.
Hamas-Führer Mahmud az-Zahar erklärte gestern Abend in Gaza, „kein
Palästinenser wird die Waffe niederlegen, solange die Israelis weiter Angehörige
unseres Volkes töten“.
Grundlage für diese neue Initiative ist
ein ägyptisch-jordanischer Friedensplan, den Israel bisher ablehnte. Neben einem
Waffenstillstand sieht er den Verzicht Israels auf den weiteren Ausbau jüdischer
Siedlungen im Westjordanland und im Gazastreifen vor. In diesem Punkt scheint
jedoch keine Einigung in Sicht. Peres betonte, dass Israel die bereits
bestehenden Siedlungen im Zuge eines „natürlichen Wachstums“ weiter ausbauen
werden. Ministerpräsident Scharon hat aber auch wiederholt erklärt, dass er
einen Siedlungsstopp generell ablehne.
Peres nutzte die gemeinsame
Pressekonferenz mit Mubarak um anzukündigen, dass Israel sofortige Schritte
einleiten werde, um das Leben der Menschen in den Gebieten in jeder möglichen
Art und Weise zu erleichtern. „Wir wollen nicht, dass sie leiden müssen“, sagte
Peres. Als erstes wolle man die Zahl der Arbeitsgenehmigungen für Palästinenser
in Israel erhöhen. Diese Maßnahmen seien an keine Bedingungen geknüpft.
Nach einer kurzen Unterredung mit Scharon über die Ergebnisse der Gespräche in
Kairo, flog Peres in die USA, um die diplomatischen und wirtschaftlichen
Bemühungen der Bush-Regierung um ein Waffenstillstandsabkommen im Nahen Osten zu
sichern.
Unterdessen formierte sich Widerstand gegen den
Palästinenserpräsident Jassir Arafat.
Die palästinensischen Komitees für den bewaffneten
Aufstand gegen Israel haben Arafat die Gefolgschaft
verweigert. Arafat hatte die Auflösung der Komitees
gefordert, nachdem sie sich erstmals offiziell zu
einem Mörsergranaten-Angriff auf israelische
Siedlungen bekannt hatten.
haGalil onLine 30-04-2001 |
