Powell vermittelt:
Zeitplan für
Nahostfriedensverhandlungen
Immerhin, Israelis und
Palästinenser haben sich auf einen Zeitplan zur Wiederaufnahme von
Friedensgesprächen geeinigt. Zumindest dieses Ergebnis aus den
Gesprächen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon und
dem palästinensischen Präsidenten Jassir Arafat konnte US-Außenminister
Powell bekannt geben.
Der vereinbarte Zeitplan sieht
zunächst eine siebentägige Phase vor, während der geprüft werden soll,
ob der Gewalt ein Ende gesetzt werden kann. In dieser Phase werden die
Handlungen von Arafat bewertet. Im Anschluß soll es eine sechs Wochen
dauernde Periode der Abkühlung geben, wie sie bereits von der Kommission
von George Mitchell vorgeschlagen wurde. Anschließend sollen
vertrauensbildende Maßnahmen folgen, wobei der Mitchell-Bericht dringend
den Baustopp jüdischer Siedlungen in der Westbank und dem Gazastreifen
fordert.
Scharon beteuerte auf der
gemeinsamen Pressekonferenz, daß sich seine Regierung dem
Mitchell-Bericht und dem Frieden verpflichtet fühle. Die Entsendung von
Beobachtern der Vereinten Nationen oder der Europäischen Union lehne
Israel jedoch weiterhin ab. Scharon sieht diese Forderung Arafats als
„unnötig“.
Der Zeitplan ist eine Kompromißlösung. Israel hatte stets gefordert, daß
es erst zur vollständigen Einstellung der Terror- und Gewaltakte von
Palästinensern kommen müsse, bevor weiter verhandelt wird. Die
einwöchige „Prüfungsphase“ umgeht dieses Problem. Israels Außenminister
Peres betonte, daß Arafat alle seine Sicherheitskräfte wirksam zur
Einstellung von Gewalt und Aufhetzung gegen Israel auffordern, sowie
mehrere Dutzend Mitglieder der radikal-islamischen Hamas festnehmen
lassen müsse.
haGalil onLine
29-06-2001 |
